GEB-Stellungnahmen


06.03.2017 | Neue Vorlage zur Gebührenerhöhung

Sehr geehrte Fraktionsmitglieder,


der neue Beschlussvorschlag der Stadt bezüglich der Gebührenerhöhung ist in unseren Augen eine deutliche Verbesserung gegenüber der vorangegangenen Vorschläge.

 

Der größte Teil der Anpassungen liegt nun unter unseren maximal vorgeschlagenen 10%.

  1. Fortführung der "Kornwestheim-Card-Regelung" und Einführung eines einkommensabhängigen Elementes (zusätzliche Einkommensgrenze).
  2. Beibehalt der Berücksichtigung der Anzahl der in der Familie lebenden Kinder bis 18 Jahre.
  3. Einführung der Regelung der Geschwisterermäßigung im Fall der Betreuung mehrerer Kinder im Kindergarten, zusätzlich zur Anzahl der in der Familie lebenden Kinder.

Leider gibt es auch im neuen Szenario Einzelfälle, dies betrifft hauptsächlich die U3 Betreuung, in denen unsere vorgeschlagene 10%-Grenze deutlich überschritten wird (ca. 16-23 %).


Wir lehnen auch weiterhin die Erhöhung der Elternbeiträge über 10% ab!


Ein möglicher Lösungsansatz wäre für uns ein Bestandsschutz für Eltern deren Kinder bereits in einer Einrichtung sind. Hier schlagen wir die maximale Erhöhung von 10% vor. Eltern, die ihre Kinder neu in eine Einrichtung bringen, starten mit dem neu berechneten Beitrag.

 

Des weiteren lehnen wir die geplante automatische Anpassung an den Landesrichtsatz ab! Wir wünschen uns für Kornwestheim eine breite öffentliche und lebendige Diskussion über geplante Gebührenerhöhungen. Mit dieser Regelung nehmen Sie sich und uns jegliche Steuerungs- und Regulierungsmöglichkeiten. In der Vergangenheit haben Sie als Gemeinderat immer wieder gegen Erhöhungen gestimmt bzw. eine Erhöhung mit Auflagen versehen. Es sollte auch künftig gewährleistet sein, Erhöhungen z.B. durch Koppelung an einen steigenden Springerkräftepool (dessen Aufstockung im Übrigen längst überfällig ist) zu lenken.

 

Wir bitten Sie als Gemeinderat den Wünschen der Kornwestheimer Bürgerinnen und Bürger Rechnung zu tragen. In den Letzten Wochen gab es einen breiten öffentlichen Austausch in Form von Mails, Leserbriefen und Gesprächen u.a. zur Zukunft der Galerie, der Ravensburger Kinderwelt, der Grundsteuer und dem Mittagessen an den Schulen.

 

Mit freundlichen Grüßen 


Ihr Sprecherkreis

GEB Kindergärten, Kindertagesstätten und Hort

Kornwestheim


20.11.2016 | Anpassung der geplanten Gebührenerhöhung

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Stellungnahme zur Vorlage der alternativen Szenarien für die geplante Gebührenerhöhung
Die Stadtverwaltung hat zur Gemeinderatssitzung am 19.11.2016 eine neue Vorlage mit alternativen Szenarien für die geplante Gebührenerhöhung eingereicht. Wir haben hierzu eine Stellungnahme geschrieben.
161120_Stellungnahme_Gebühren.pdf
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09.10.2016 | Geplante Gebührenerhöhung für 2017

Stellungnahme des GEB vor der Sitzung des "Ausschusses für Soziales und Integration" bezüglich der geplanten Gebührenerhöhung zum 01.01.2017.

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12.07.2015 | Geplante Gebührenrückerstattung für streikbedingte Ausfalltage

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Stellungnahme zur Vorlage für Gebührenrückerstattung
Die Stadtverwaltung hat eine Vorlage für die Gebührenrückerstattung für die streikbedingten Ausfalltage beim Gemeinderat eingereicht. Der VFA hat diese am 09.07.2015 jedoch noch nicht befürwortet. Wir möchten verhindern, dass die Vorlage in der Gemeinderatssitzung am 16.07.2015 abgelehnt wird und haben in dieser Stellungnahme an die Gemeinderatsfraktionen unsere Argumente für die Vorlage vorgebracht.
150711_GEB-Stellungnahme.pdf
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03.12.2014 | Geplante Kürzungen bei Kindergarten-Ausgaben

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Ergänzende Stellungnahme
Stadtverwaltung plant Ausgaben um 10% zu reduzieren. Gemeinsam mit der geplanten Gebührenerhöhung trifft das Familien doppelt.
141203_ergänzende_Stellungnahme_Gebühren
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02.12.2014 | Antrag auf Gebührenerhöhung

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Stellungnahme zum Antrag der Gebührenerhöhung durch die CDU-Gemeinderatsfraktion
141130_Stellungnahme_Gebühren.pdf
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11.07.2013 - Ergänzende Stellungnahme zur Mineralwasserversorgung

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Ergänzende Stellungnahme GEB vom 11.07.2013 - Mineralwasserversorgung
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08.07.2013 - Mineralwasserversorgung

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Stellungnahme GEB vom 08.07.2013 - Minderalwaserversorgung
130708_Anschreiben_Fraktionen.pdf
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07.05.2013 - Zentralküche und PIA-Ausbildung

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Stellungnahme GEB vom 07.05.2013 - Zentralküche
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Stellungnahme GEB vom 07.05.2013 - PIA-Ausbildung
130507_GEB-Stellungnahme_Ausbildung.pdf
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12.01.2013 - Ausbau U3-Plätze / Anzahl Springerkräfte

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Stellungnahme GEB vom 12.01.2013
130112_Anschreiben_Fraktionen.pdf
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03.05.2012 - Umzug Hort Lessing- und Karlstrasse ins Wette-Center

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Stellungnahme GEB vom 03.05.2012
120305_Mail_SozA_Stellungnahme_GEB.pdf
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07.11.2011 - Gebührenerhöhung

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Stellungnahme GEB vom 07.11.2011
110711_Mail_SozA_Gebühren.pdf
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04.07.2011 - Umzug Hort Lessing- in Karlstrasse

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Stellungnahme GEB vom 04.07.2011
110704_Stellungnahme_GEB_Hort_Lessingstr
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Februar/März 2011 - Nordholzprogramm

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3. Stellungnahme GEB vom 10.03.2011
2011-03-10_Anschreiben_Fraktionen_Nordho
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2. Stellungnahme GEB vom 14.02.2011
2011-02-14_Anschreiben_Fraktionen_Nordho
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Anlage Beispielrechnung für Kindergarten
2011-02-14_Beispielrechnung_GEB_alle+Kin
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Anlage Beispielrechnung für Kindertagesstätten
2011-02-14_Beispielrechnung_GEB_alle+Kin
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1. Stellungnahme GEB vom 09.02.2011
2011-02-09_Stellungnahme_GEB_Fraktionen_
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01.12.2010 - Gebührenerhöhung

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Stellungnahme GEB
2010-12-01_Stellungnahme_Gebühren.pdf
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15.11.2010 - Garten Bebelstrasse und Mehrzweckraum Starenweg

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Stellungnahme GEB
2010_11_15_Stellungnahme_Fraktionen.pdf
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